Netzwerk von Abgeordneten für nukleare Abrüstung

Ein überparteiliches Forum für Abgeordnete im In- und Ausland zur Zusammenarbeit, zum Informationsaustausch, zur Entwicklung gemeinsamer Strategien und zur Beteiligung an Diskussionen und Initiativen für die nukleare Abrüstung.

„Das Netzwerk von Abgeordneten für nukleare Abrüstung (PNND - Parliamentarians for Nuclear Non-proliferation and Disarmament) wurde im März 2001 gegründet, um Abgeordenete und andere Mitglieder der Legislative in die Abrüstungsbewegung einzubinden. Als Vertretung der Bürgerschaft gegenüber der Regierung sind sie ein wichtiges Bindeglied zwischen der bürgerlichen Gesellschaft und den Regierenden. Alle Abgeordeneten können dem PNND beitreten. Die Mitgliedschaft ist kostenlos.”

PNND ist sich bewusst, dass es bereits entsprechenden parlamentarische Aktivitäten und Initiativen gibt, und möchte diese unterstützen und stärken.

Ein Projekt der Middle Powers Initiative einer internationalen Koalition von Nichtregierungsorganisationen, die die Regierungen von Mittelmächten beeinflussen und unterstützen möchte, damit diese die Atomwaffenstaaten ermutigen und drängen, unmittelbar praktische Schritte zur Verringerung der nuklearen Gefahren einzuleiten und Verhandlungen über die vollständige Abschaffung von Atomwaffen aufzunehmen.

Warum Abgeordnete?
 
„...Die Abgeordneten dieser Welt schlagen die Brücke zwischen Regierung und Zivilgesellschaft. Sie stellen die Gelder für nationale Initiativen bereit. Ihre Beratungen finden Eingang bei der Formulierung politischer Ziele. Mit ihrer Untersuchungs- und Aufsichtsbefugnis sorgen sie dafür, dass gegenüber der Öffentlichkeit Rechenschaft abgelegt wird. Sie sind das Bollwerk, das sicherstellt, dass sich Regierungen an internationale Verpflichtungen und Versprechen halten – zu dieser Rolle gehört bisweilen auch die Verabschiedung nationaler Gesetze. Diese Funktionen von Abgeordneten ist von ungemeiner Bedeutung für die Zukunft der nuklearen Abrüstung. Sie können der Abrüstungspolitik nicht nur die Richtung weisen, sondern auch den nötigen Nachdruck verleihen.“
 
Jayantha Dhanapala,
stellvertretender UN-Generalsekretär, im britischen Unterhaus am 3. Juli 2000

Was bietet das Netzwerk?

• Informationen für Abgeordnete zu Fragen der nuklearen Abrüstung und zu internationalen Treffen einschließlich der Abrüstungskonferenzen der Vereinten Nationen.

• Beispiele für parlamentarische Beschlüsse, Anträge, Anfragen und Gesetze aus aller Welt.

• Kontakte zu Abgeordneten in anderen Ländern, mit denen Ideen, Informationen und Strategien ausgetauscht werden können.

• Ein Forum für die Ausarbeitung einer gemeinsamen Strategie von Abgeordneten bei internationalen Initiativen, zum Beispiel zur Umsetzung der Abrüstungsverpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag, zum NATO Review, oder zu Resolutionen der Vereinten Nationen.

• Kontakte zu Experten von Nichtregierungsorganisationen.

Diskussionspunkte des Netzwerks
 
• Terrorismus und Atomwaffen
 
• Verbot aller Atomwaffentests einschließlich Inkrafttreten des umfassenden Teststoppabkommens
 
• Aufhebung der ständigen Alarmbereitschaft, Verringerung der Arsenale und Kontrolle der spaltbaren Materialien
 
• Nukleardoktrin
 
• Vertragliche und andere völkerrechtliche Abrüstungsverpflichtungen
 
• Chancen für eine Nuklearwaffenkonvention einschließlich Überlegungen zu rechtlichen, technischen und politischen Voraussetzungen für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen
 
• Militarisierung des Weltraums
 
• Verbreitung ballistischer Raketen und Raketenabwehrprogrammen
 
• Atomwaffenfreie Zonen

Internationale Abrüstungsgremien, in denen das Netzwerk mitarbeitet

 
• Generalversammlung der Vereinten Nationen
 
• Genfer Abrüstungskonferenz
 
• Konferenzen zur Überprüfung des Nichtverbreitungsvertrags
 
• Parlamentarische Versammlung der NATO
 
• Parlamentarische Versammlung der OSCE
 
• Regionale Gremien für atomwaffenfreie Zonen
 
• Europäisches Parlament

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